Anwendbare Rechtsregime und Verkehrsverbindungen im Internationalen Ost-West-Personenverkehr

Der internationale Personenverkehr ist, gleich wie im Güterverkehr, Gegenstand internationaler, regionaler und nationaler Rechtsregime. Da unterschiedliche Vorschriften zu Rechtsunsicherheit für die Fahrgäste - aber auch für die betroffenen Beförderer - führen können, ist die Abklärung der geltenden Rechte und Pflichten im grenzüberschreitenden Personenverkehr sowie der Vergleich mit den geltenden Rechtsregimen COTIF/CIV, EU-Verordnung 1371/2007 (PRR) sowie SMPS unabdingbar. Dies wird zu mehr Transparenz und Rechtssicherheit der angebotenen Dienstleistungen im internationalen Eisenbahnpersonenverkehr führen.

Aus diesem Grund hat das CIT das Projekt „Rechtliche Interoperabilität CIV/SMPS“ im Jahre 2011 mit der Unterstützung von OTIF gestartet. OSShD und die Europäische Kommission (GD MOVE) beteiligten sich ebenfalls an diesem Projekt. Im Rahmen dieses Projektes hat das Generalsekretariat des CIT darüber hinaus eine EDV-gestützte Lösungen für eine interaktive Landeskarte zur Visualisierung der anwendbare Rechtsregime und der internationalen Ost-West-Personenverkehre entwickelt. Diese interaktive Personenverkehrskarte berücksichtigt nicht nur das geltende internationale Recht, sondern auch das EU-Recht, namentlich die PRR-Verordnung samt allen in den EU-Mitgliedstaaten gewährten Ausnahmen für Dienstleistungen mit einem erheblichen Teil ausserhalb der EU. Sie steht durch den Internet-Auftritt des CIT allen Mitgliedern des CIT, der OTIF, der EU und der OSShD zur Verfügung.

Die Grundprinzipien mit den wichtigsten Erkenntnissen aus den verschiedenen Haftungsregimen COTIF/CIV-PRR – SMPS werden im ersten Teil des Leitfadens dargestellt und sind auf dem Internet-Auftritt des CIT verfügbar.

Disclaimer

Diese Landkarte beinhaltet allgemeine Informationen über die Rechtsregime COTIF/CIV-PRR und SMPS. Authentische Informationen in Bezug auf die EU-Mitglieder sind aus dem Internetauftritt der Europäischen Kommission zu entnehmen. Die Informationspflichten der Beförderer gegenüber ihren Fahrgästen gemäss PRR bleiben vorbehalten. Die Informationen in den Geschäftsbedingungen der Beförderer bleiben vorbehalten.

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